SkillCert – schlankes Skillmanagement für professionelle Mitarbeiterprofile, Expertenübersicht, effiziente Vertriebsunterstützung & mehr Geschäftserfolg.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der SkillCert Solution UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden SkillCert genannt) und dem Kunden gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, selbst wenn SkillCert nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB und den jeweiligen Lizenzbedingungen von SkillCert. Soweit die Lizenzbedingungen von SkillCert teilweise im Widerspruch mit den AGB stehen, sind die Lizenzbedingungen vorrangig.

1.3 SkillCert ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Die Änderung wird SkillCert dem Kunden mit einer Frist von sechs Wochen ankündigen. Der Kunde kann den Änderungen der AGB innerhalb dieser Frist in Textform (z.B. per E-Mail) widersprechen. Unterbleibt der fristgerechte Widerspruch, werden die neuen AGB Vertragsbestandteil. Im Falle eines Widerspruchs bleibt es bei den alten AGB. SkillCert wird den Kunden bei Beginn der Widerspruchsfrist auf die Rechtsfolgen seines Verhaltens besonders hinweisen.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Angebote von SkillCert sind – soweit nicht anders gekennzeichnet – unverbindlich. Erhält der Kunde von SkillCert ein verbindliches Angebot, kann dies vom Kunden innerhalb einer Frist von einem Monat, beginnend ab Zugang des Angebots, angenommen werden.

2.2 SkillCert behält sich die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung vor.

3. Vertragslaufzeit und Kündigung

3.1 Die Vertragslaufzeit beläuft sich auf die im Angebot festgesetzte Dauer.

3.2 Das Vertragsverhältnis verlängert sich um jeweils 12 Monate, solange nicht eine Vertragspartei mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende des jeweiligen Vertragsjahres schriftlich kündigt.

3.3 Die ordentliche Kündigung des Vertrages vor Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit ist ausgeschlossen.

3.4 Das Recht der außerordentlichen Kündigung wird hierdurch nicht berührt.

4. Leistungserbringung

4.1 SkillCert ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von geschuldeten Leistungen der Hilfe Dritter zu bedienen.

4.2 SkillCert ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.

4.3 Zu Test- oder Demozwecken gelieferte Produkte (Hardware, Software, Datenträger, Unterlagen etc.) bleiben Eigentum von SkillCert. SkillCert behält sich vor, Software so auszurüsten, dass die Programme nach Ablauf der vereinbarten Testdauer nicht mehr voll einsatzfähig sind. Der Kunde kann hieraus keinerlei Ansprüche herleiten.

5. Lieferfrist

5.1 Die Einhaltung der von SkillCert zugesagten Liefertermine setzt die Einhaltung der dem Kunden aus dem jeweiligen Vertrag obliegenden Mitwirkungsverpflichtungen voraus.

5.2 Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen.

5.3 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und aller sonst von SkillCert nicht zu vertretender Hindernisse, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik und Aussperrung bei SkillCert, bei Lieferanten von SkillCert oder deren Unterlieferanten.

6. Preise, Zahlung

6.1 Die Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sonstige Lieferungen und Leistungen, für die zum Zeitpunkt ihrer Bestellung kein Preis vereinbart wurde, werden zu den am Tage der Erbringung gültigen Listenpreisen berechnet.

6.2 SkillCert behält sich das Recht vor, die Preise nach schriftlicher Ankündigung unter Einhaltung einer Frist von sechs Wochen zum Ende eines Kalenderjahres zu ändern. Eine solche Änderung darf die Vergütung des vorausgehenden Zwölf-Monats-Zeitraums um nicht mehr als 10 Prozent überschreiten. Soweit eine Erhöhung der Vergütung um mehr als 10 Prozent der Vergütung des vorausgehenden Zwölf-Monats- Zeitraums erfolgt, kann der Kunde den Vertrag schriftlich mit einer Frist von einem Monat zum Erhöhungszeitpunkt kündigen.

6.3 Zahlungen sind mit der Ablieferung der Vertragssoftware bei dem Kunden bzw. der Bereitstellung zum Download oder als SaaS-Lösung und Mitteilung der Zugangsdaten an den Kunden fällig und innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung zu zahlen.

6.4 Die Implementierungsgebühr ist innerhalb von 14 Tagen nach Angebotsannahme zu zahlen und als erster zahlungspflichtiger Monat wird der Folgemonat nach Angebotsbestätigung festgelegt.

6.5 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen bzw. diese mit Forderungen von SkillCert verrechnen. Zurückbehaltungsrechte darf der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

7. Haftung

7.1 SkillCert haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, bei arglistiger Täuschung sowie im Umfang einer von SkillCert übernommenen Garantie.

7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von SkillCert der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

7.3 Eine weitergehende Haftung von SkillCert besteht nicht.

7.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von SkillCert.

8. Vertraulichkeitsvereinbarung

8.1 „Vertrauliche Informationen“ sind alle Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder aus den Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Informationen über betriebliche Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how.

8.2 Die Parteien vereinbaren, über vertrauliche Informationen Stillschweigen zu wahren.

8.3 Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind solche vertraulichen Informationen,
die dem Empfänger bei Abschluss des Vertrags nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden;
die bei Abschluss des Vertrags öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieses Vertrags beruht;
die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichts oder einer Behörde offen gelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich, wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.

8.4 Die Parteien werden nur solchen Beratern Zugang zu vertraulichen Informationen gewähren, die dem Berufsgeheimnis unterliegen oder denen zuvor den Geheimhaltungsverpflichtungen dieses Vertrags entsprechende Verpflichtungen auferlegt worden sind. Des Weiteren werden die Parteien nur denjenigen Mitarbeitern die vertraulichen Informationen offen legen, die diese für die Durchführung dieses Vertrags kennen müssen, und diese Mitarbeiter auch für die Zeit nach ihrem Ausscheiden in arbeitsrechtlich zulässigem Umfang zur Geheimhaltung verpflichten

8.5 Jeder schuldhafte Verstoß gegen diese Regelungen zieht eine im Einzelfall nach billigen Ermessen zu bestimmende Vertragsstrafe, mindestens in Höhe von EUR 1.000,00, nach sich. Weitergehende Ansprüche der verletzten Partei bleiben davon unberührt.

9. Datenschutz

SkillCert erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. SkillCert beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird SkillCert Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Abrechnung erforderlich ist.

10. Schutzrechte Dritter

Der Kunde verpflichtet sich, SkillCert von Schutzrechtsberührungen Dritter hinsichtlich der von SkillCert gelieferten bzw. bereitgestellten Software unverzüglich in Kenntnis zu setzen und die Rechtsverteidigung auf Kosten von SkillCert zu überlassen. SkillCert ist berechtigt, aufgrund der Schutzrechtsbehauptungen Dritter notwendige Softwareänderungen auf eigene Kosten auch bei ausgelieferter und bezahlter Ware durchzuführen.

11. Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit SkillCert geschlossene Verträge als Ganzes oder einzelne Rechte oder Pflichten hieraus abzutreten oder sonst Rechte und Pflichten aus mit SkillCert geschlossenen Verträgen ohne Zustimmung von SkillCert ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Soweit sich die Vertragsparteien per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an, sofern die E-Mail den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthält und somit dem Kunden zugeordnet werden kann. Dem erkennbaren Absender obliegt der Gegenbeweis, dass diese EMail nicht von ihm stammt.

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird.

12.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.

12.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der SkillCert Solution UG (haftungsbeschränkt).

Stand 01/2017

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